Ein gutes neues Jahr

Wir wünschen allen Rheinfelderinnen und Rheinfelden einen guten Rutsch

Für das neue Jahr wünschen wir Ihnen gute Gesundheit, spannende Begegnungen und Diskussionen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Termine 2024

Veranstaltungsprogramm 2024 der FDP Stadt Rheinfelden

Termine werden demnächst publiziert

Rückblick: Parteiversammlung der FDP

Am 23. November 2023 fand die Parteiversammlung der FDP Rheinfelden statt. Thematisiert wurden das Asylland Schweiz und die Herausforderung für den Kanton und die Gemeinden, sowie die Themen der anstehenden Gemeindeversammlung.

Für den Auftakt der Parteiversammlung konnte die FDP Rheinfelden Karl Graf begrüssen, der seit
kurzer Zeit im Departement Gesundheit und Soziales im kantonalen Sozialdienst als Leiter Asyl tätig
ist.
Karl Graf zeigte in seinem Referat eindrücklich auf, vor welchen Herausforderungen die Behörden im
Asylwesen derzeit stehen. In der Schweiz ankommende Geflüchtete werden zuerst in
Bundesasylzentren untergebracht. Dort wird im Idealfall das Asylverfahren bearbeitet. Anschliessend
werden die Personen im laufenden Verfahren in die Kantone verteilt, weil weitere Abklärungen
notwendig sind oder der Entscheid noch nicht gefällt werden konnte.
2'700 Personen sind derzeit in kantonalen Unterkünften im Aargau untergebracht. Laufend müssen
Personen umplatziert werden, um zu gewährleisten, dass alle zugewiesenen Flüchtlinge
aufgenommen werden können. Neue Räumlichkeiten müssen bereitgestellt und eine 24 Stunden
Betreuung muss sichergestellt werden. Bis Ende Jahr wird mit einem Zustrom weiterer Flüchtlinge
gerechnet.
Die Auslastung in allen Unterkünften sei aktuell fast bei einer Vollbelegung, was dazu führt, dass auch
unterirdische Anlagen genutzt werden müssen. Es würden aber zusätzliche Container aufgestellt, als
Aufenthaltsräume und als Klassenzimmer, um akzeptable Bedingungen zu schaffen. Die
Belegungsberechnungen seien komplex und täglich wird sehr viel Flexibilität der 170 Mitarbeitenden
in der Sektion Betreuung verlangt, um das Asylaufkommen zu bewältigen.

Im Anschluss an das Referat fassten die Anwesenden die Parolen für die Gemeindeversammlung
vom 13. Dezember 2023.

Die FDP Rheinfelden sagt ja
- zum Budget 2024
- zum Kauf der Parzelle 629 neben der Schulanlage Engerfeld,
- zum Zusatzkredit Projekterweiterung Strassen- und Werkleitungssanierung Robersten,
- zum Verpflichtungskredit Projektierung Schulanlage Robersten,
- zum Wasser- und Abwasserreglement,
- zur Benennung des Platzes vor dem roten Haus nach Idi Furrer und
- zur Kreditabrechnung Erschliessung Densa Areal.
Die Teilnehmenden stimmten somit allen Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung zu.

Bleiben Sie auf dem Laufenden!