FDP Stadt Rheinfelden stimmt dem Bau der Dreifachturnhalle zu

Die anderen Traktanden der Gemeindeversammlung vom 04.12.2019 finden ebenfalls Zustimmung

An der wiederum gut besuchten Parteiversammlung der FDP Rheinfelden hielt der Präsident eine Rückschau auf die Wahlen 2019. Gaby Gerber, welche nicht persönlich an der Versammlung teilnehmen konnte, bedankte sich per Video bei den Parteimitgliedern für die grosse Unterstützung, die sie im Wahlkampf erfahren durfte. Die Versammlungsteilnehmer freuten sich über das hervorragende Ergebnis, welche Gaby Gerber im Bezirk Rheinfelden erzielte. Leider konnten die vor einem Jahr formulierten Ziele auf nationaler und kantonaler Ebene nicht erreicht werden. Erfreulich hingegen ist das gute Ergebnis aus dem zweiten Wahlgang in den Ständerat von Thierry Burkart .

Anschliessend wurden die anstehenden Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung besprochen. Nach der Vorstellung des Budgets und des 10-jährigen Investitionsplans nahmen die Teilnehmer mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Stadtrat die Forderung der FDP aufgenommen hat und aufzeigt, wie das unterdessen beachtliche Nettovermögen durch sinnvolle Investitionen abgebaut werden soll. Dass dieser Investitionsplan noch einige Projekte enthält, die noch intensiv diskutiert werden müssen, war nach der Durchsprache der wichtigsten Positionen klar. Nach Ablehnung des Stegs wird das voraussichtliche Nettovermögen der Stadt im Jahr 2024 noch rund 6.5 Mio. CHF betragen, was einer Reserve von rund 16% der jährlichen Steuereinnahmen der natürlichen Personen entspricht.

Die Dreifachturnhalle war nach den Ausführungen von Susanna Schlittler unbestritten. Der Bedarf an zusätzlicher Turnhallenfläche ist offensichtlich. Dass vorerst auf den Bau der Tiefgarage verzichtet und die Gesamtplanung Schiffacker abgewartet wird, stiess ebenfalls auf Zustimmung. Auch die Modernisierung der Lehrerarbeitsplätze fand einhellige Zustimmung. Man zeigte sich sogar verwundert, dass an unseren Schulen noch Geräte aus einer Zeit vor der Digitalisierung im Einsatz sind.

Die Versammlung fasste zu allen Geschäften der Einwohnerversammlung einstimmig die Ja-Parolen.

FDP Stadt Rheinfelden stimmt dem Zusatzkredit zum Steg zu

Die anderen Traktanden der Gemeindeversammlung finden ebenfalls Zustimmung.

Die FDP Stadt Rheinfelden diskutierte an ihrer Parteiversammlung die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2019.

Die FDP Stadt Rheinfelden lud ihre Mitglieder zur Parteiversammlung ins Park Hotel ein. Die zahlreich erschienenen Mitglieder und Gäste nutzten die Gelegenheit zur intensiven Diskussion der vorgestellten Themen.

Finanzverwalter Jürg Gasser stellte den Abschluss der Jahresrechnung 2018 vor und erläuterte die Zusammenhänge. Im Anschluss diskutierten die Versammlungsteilnehmer die Gründe für die unerwarteten Überschüsse und das im Vergleich zu anderen Gemeinden erhebliche Nettovermögen. Dabei wurde auch die Einnahmenseite angesprochen und durch die Mitglieder gefordert, dass das Nettovermögen künftig nicht weiter ansteigen darf. Danach stimmten die Teilnehmenden der Rechnung 2018 einstimmig zu.

Der Kredit für den Doppelkindergarten Kohlplatz fand nach der Präsentation der Vorlage ebenfalls einstimmige Zustimmung.

Franco Mazzi führte anschliessend nochmals durch die Entstehungsgeschichte des geplanten neuen Rheinstegs. Er erläuterte die Gründe für die doch ausserordentlichen Abweichung der ursprünglichen Kosten und warb für eine Zustimmung. Es sei ein «Jahrhundertprojekt» betonte Mazzi. Die anschliessende Diskussion und Fragerunde wurde rege benutzt und dabei verschiedene Aspekte angesprochen. Die abschliessende Parolenfassung ergab eine mehrheitliche Zustimmung zum Zusatzkredit und damit ein klares Votum für den neuen Rheinsteg.

Im Anschluss nutzte Gaby Gerber, die Nationalratskandidatin der FDP Bezirk Rheinfelden, die Gelegenheit, für ein beeindruckendes Votum für den Wirtschaftsstandort Fricktal. Sie zeigte am Beispiel der Getränkebranche den enormen Effort, welcher in Sachen Umweltschutz bereits heute geleistet wird und noch geleistet werden kann. Mit der Aussage «Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik» unterstrich Gaby Gerber, dass die Schweiz innovative Lösungen hat und diese erfolgreich exportieren kann. «Umweltschutz lohnt sich unter dem Strich für die Unternehmen» war ihr Schlusswort.